Referat 14 -
Kommunal- und Sparkassenwesen, Feuerwehr und Katastrophenschutz
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Referatsleiter:
Ralph Michael König, Abteilungsdirektor
Telefon: 0711 904-11400
E-Mail: ralph.koenig@rps.bwl.de
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Stellvertretung:
N. N.(Kommunal- und Sparkassenwesen)
Telefon: 0711 904-0
E-Mail: referat14@rps.bwl.de
Frieder Lieb, Branddirektor (Feuerwehr und Katastrophenschutz)
Telefon 0711 904-11420
E-Mail: frieder.lieb@rps.bwl.de
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Unsere Aufgaben im Überblick:
Das Kommunalreferat nimmt eine Reihe von Aufgaben wahr, die alle in irgendeiner Form einen kommunalen Bezug aufweisen bzw. im Zusammenhang mit unserer Funktion als Rechtsaufsichtsbehörde stehen.
Ausgleichstock - Förderprogramm des kommunalen Finanzausgleichs zur Unterstützung finanziell leistungsschwacher Kommunen bei Investitionen
Sparkassenaufsicht - Staatliche Aufsicht über die Geschäftsführung und Verwaltung der Sparkassen
Stiftungsaufsicht - Beratung und Anerkennung von rechtsfähigen Stiftungen
Kommunale Verfassungs- und Verwaltungsaufsicht - Beratung und Rechtmäßigkeitskontrolle; Wahlen, Bürgerbegehren, Kommunale Bürgeraktionen
Kommunale Wirtschafts- und Finanzaufsicht - Beratung und Prüfung der kommunalen Haushalte; wirtschaftliche Betätigung der Kommunen
Feuerwehrwesen - Beratung und Rechtmäßigkeitskontrolle, Förderung und Koordinierung; Vorbeugender Brandschutz
Schornsteinfegerwesen - Besetzung von Kehrbezirken (landesweit); Feuersicherheit
Katastrophenschutz und Zivile Verteidigung - Aufsicht und Unterstützung für die Unteren Katastrophenschutzbehörden; Vorsorgeplanungen
Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen
Weitere Informationen:
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Weitere Informationen
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